Lösung für Dorfgemeinschaftshäuser gesucht
Landtagsabgeordnete Gabi Schmidt sieht Gespräche hinsichtlich der Schankerlaubnis für Dorfgemeinschaftshäuser auf einem guten Weg
Uehlfeld. In der Gemeinderatssitzung in Weigenheim kam zur Sprache, dass die Landtagsabgeordnete Gabi Schmidt sich in Sachen Schankerlaubnis für Dorfgemeinschaftshäuser einsetzt. Die Politikerin der Freien Wähler kann auch bereits ein erstes Zwischenergebnis vermelden: In intensiven Gesprächen mit dem Wirtschaftsministerium sei ein Lösungsweg erarbeitet worden, der nun noch mit dem Landwirtschaftsministerium abgeklärt werden müsse.
Das Problem in Kürze: Nachdem die Dorfgemeinschaften zur Finanzierung ihrer Gemeinschaftshäuser in den allermeisten Fällen Kredite aufgenommen haben, die sie nun bedienen müssen, ist es ihnen nicht möglich, in den Dorfgemeinschaftshäusern Getränke und Speisen zum Selbstkostenpreis abzugeben. Sie müssen mit der Bewirtung also einen Gewinn erzielen, den sie dann zur Schuldentilgung einsetzen können. Die Gewinnerzielungsabsicht zieht aber notwendigerweise eine Schankerlaubnis nach sich. Voraussetzung für die Schankerlaubnis ist aber wiederum die Anmeldung eines Gewerbes. „Genau diese Gewerbeanmeldung beißt sich bislang jedoch mit der Förderung, die die Dorfgemeinschaftshäuser vom Staat bekommen haben. Um die Förderung nicht zu gefährden, dürfen die Dorfgemeinschaftshäuser nicht gewerblich betrieben werden“, sagt Schmidt.
Sie sucht in München nun intensiv nach einem Ausweg für dieses Problem „und wir sind da auf einem guten Weg“, so die Abgeordnete der Freien Wähler. „Wir müssen gewährleisten, dass die Ehrenamtlichen, die sich in den Dorfgemeinschaftshäusern engagieren, rechtlich auf der sicheren Seite sind und gleichzeitig die finanzielle Förderung nicht gefährdet wird“, erklärt Schmidt. Sie ist guter Dinge, die Gespräche hierzu bald zu einem Abschluss bringen zu können.