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01.12.2022

Kommunaler Finanzausgleich 2023 erneut auf Rekordniveau

FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordnete Gabi Schmidt begrüßt solide Finanzierungsgrundlage für Kommunen

Uehlfeld. „Die Corona-Pandemie bleibt eine finanziell starke Belastung für Bayerns Kommunen – deshalb ist für sie die Höhe der Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr erneut von größter Bedeutung.“ So kommentiert Gabi Schmidt,  Landtagsabgeordnete der FREIEN WÄHLER, das Rekordniveau der genauen Zahlen des kommunalen Finanzausgleichs für 2023: Der Haushaltsansatz für die Schlüsselzuweisungen beträgt im Jahr 2023 vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Bayerischen Landtag 4,27 Mrd. Euro. Dies bedeutet eine deutliche Steigerung um 267 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr. Die Gemeinden erhalten davon rund 2,73 Mrd. Euro, die Landkreise rund 1,54 Mrd. Euro.

Im kommenden Jahr flössen rund 46 Millionen Euro an staatlichen Mitteln für Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Neustadt/Aisch, so Schmidt weiter: „Davon erhalten die kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis insgesamt rund 25,4 Millionen Euro und der Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim 20,62 Mio. Euro.“

Bei den Kommunen ergibt sich wie in den Jahren zuvor ein uneinheitliches Bild. So bekommt Bad Windsheim mit knapp 4,5 Mio. Euro die meisten Schlüsselzuweisungen im Landkreis, ebenfalls über der Millionen-Schwelle liegen Diespeck (gut eine Million Euro), Uffenheim (1,13 Mio. Euro), Markt Erlbach (1,15 Mio. Euro), Emskirchen (1,2 Millionen Euro) und Obernzenn (1,36 Mio. Euro). Neustadt/Aisch bekommt 2,06 Mio. Euro.